Die Lüge von 1945: 25 Nazi-Gesetze, die heute noch gelten

Manchmal bemerkst du erst, wie seltsam etwas ist, wenn du andere Perspektiven kennenlernst. So ähnlich erging es dem Macher des Videos, nachdem er Deutschland verlassen und jahrelang im Ausland gelebt hatte. Plötzlich fiel ihm auf, wie viele Gesetze, Strukturen und Denkweisen, die heute noch in Deutschland gelten, tatsächlich Wurzeln in der Nazizeit haben – und wie wenig Menschen sich dessen überhaupt bewusst sind. In diesem Blogpost bekommst du einen schonungslosen, aber notwendigen Blick auf 25 Relikte aus der NS-Zeit, die unser modernes System bis heute prägen.

Die NS-Zeit ist längst vorbei – aber ihre Strukturen leben weiter

Es ist keine Frage: 1945 markierte das Ende der NS-Herrschaft und das Entsetzen über die Verbrechen ist fest im kollektiven Gedächtnis verankert. Aber mit der Niederlage Deutschlands verschwand nicht automatisch alles, was durch das Regime in Gesetze gegossen oder als Staatslogik etabliert wurde. Im Gegenteil: Viele dieser strukturellen Elemente haben, oft in „harmloser“ Form, bis heute überlebt. Und gerade das macht sie so gefährlich, denn den wenigsten ist bewusst, wie restriktiv und übergriffig unser System dadurch manchmal sein kann.

Was viele Deutsche kaum wissen: Noch immer gibt es Regelungen, die ihren Ursprung in direkter NS-Gesetzgebung haben oder von den Nazis massiv verschärft wurden. Das betrifft nicht nur Exoten wie das Waffenrecht oder die Schulpflicht, sondern auch Grundsatzfragen wie Eigentumsrechte, das Steuerrecht oder das staatliche Bildungsmonopol. Der Fakt, dass diese Kontinuität in der Öffentlichkeit selten diskutiert wird, zeigt, wie sehr sich die Gesellschaft mit diesen Strukturen arrangiert hat. Oder, wie der Autor sagt: „Wir leben in der Matrix und bemerken gar nicht, was um uns herum passiert.“

Gesetze mit Geschichte – und was sie über den Staat verraten

Einige Relikte aus der NS-Zeit sind besonders auffällig und beeinflussen das Verhältnis zwischen Bürger und Staat bis heute. Die allgemeine Wehrpflicht, eingeführt 1935 von den Nazis, wurde nach dem Krieg fast unhinterfragt übernommen. Auch heutzutage gibt es Überlegungen, sie wieder zu aktivieren – ohne wirkliche Debatte über ihre historischen Ursprünge. Ähnlich verhält es sich mit der Ausweis- und Meldepflicht: Während viele westliche Länder auf solche Formen staatlicher Kontrolle verzichten, gilt in Deutschland nach wie vor ein rigides Melderecht. Dass dieses ausgerechnet von den Nazis entwickelt und perfektioniert wurde, ist kaum bekannt.

Auch die absolute Dominanz des Staates im Bildungsbereich – Homeschooling ist in Deutschland praktisch verboten, echte unabhängige Privatschulen gibt es kaum – zeigt, wie stark die Vorstellungen einer gelenkten Gesellschaft aus den 1930er Jahren bis heute greifen. Im Steuerrecht finden sich ebenfalls viele Parallelen: Die Kriminalisierung der Steuerhinterziehung, die weitreichenden Befugnisse von Finanzbehörden und die Möglichkeit, Vermögensregister oder Sonderabgaben zu schaffen, basieren oft auf Ideen und Gesetzen aus der NS-Zeit.

Die NS-Vergangenheit im Justiz- und Verwaltungssystem

Besonders brisant ist der Blick auf die Justiz und Verwaltung: In Deutschland sind Staatsanwälte Beamte, die dem Weisungsrecht des Justizministeriums unterliegen – anders als in nahezu allen anderen modernen Demokratien, wo die Staatsanwaltschaft unabhängig agiert. Dieses System geht direkt auf die NS-Zeit zurück und wird regelmäßig von der EU kritisiert. Ähnlich ist es beim Juristenberuf: Die Ausbildung und Zulassung zum Anwalt ist rein staatlich gesteuert – auch das ein übrig gebliebenes Instrument der „Gleichschaltung“.

Doch nicht alles ist gleich geblieben und es wäre falsch, heutige Verhältnisse unreflektiert mit der Diktatur gleichzusetzen. So wurde das föderale System nach dem Krieg bewusst eingeführt, um einen übermächtigen Zentralstaat zu verhindern. Trotzdem: Die Vielzahl an Kontinuitäten und der Mangel an echter Aufarbeitung sollten alle wachsam machen.

Warnsignale aus der Gegenwart

Die letzten Jahre zeigen, wie schnell alte Instrumente wieder aktiviert werden können. Ob verschärfte Überwachung, Kontrolle über Bankvermögen oder die Einschränkung von Bargeld und Gold – häufig hört man zur Rechtfertigung das Argument, es gehe um Terrorismusbekämpfung oder Geldwäsche. Doch ob es wirklich immer um die Sicherheit oder doch eher um Kontrolle geht, muss kritisch hinterfragt werden. Gerade in Krisenzeiten greift der Staat oft zu Mitteln, die erstaunlich an die NS-Zeit erinnern, was damals legal war, ist heute noch möglich – und vielleicht fehlt nur der politische Wille, es wieder in aller Härte anzuwenden.

Warum dieses Bewusstsein so wichtig ist

Das Entscheidende ist nicht der historische Vergleich zum Nazi-Deutschland, den der Autor ausdrücklich ablehnt. Vielmehr geht es um die Sensibilität für Strukturen, die es auch heute möglich machen würden, Bürgerrechte massiv einzuschränken, sollte ein Regime an die Macht kommen, das dies ausnutzen will. Für viele wurde das in der Corona-Zeit spürbar, als der Staat plötzlich Kompetenzen ausspielte, die viele für undenkbar gehalten hatten. Aber wer kennt wirklich die Ursprünge dieser Kompetenzen?

Was kannst du tun? Es reicht nicht, darauf zu vertrauen, dass alles so bleibt wie es ist. Wachsamkeit ist angesagt – informiere dich über die Ursprünge unserer Gesetze, diskutiere mit anderen darüber und hinterfrage, wenn die Politik wieder mehr „Sicherheit“ auf Kosten von Freiheit fordert. Vielleicht ist es sogar ratsam, sich persönliche Exit-Strategien zu überlegen, Vermögen zu diversifizieren oder Möglichkeiten im Ausland zu prüfen. Jeder kann und sollte für sich und seine Familie einen „Plan B“ entwickeln – präventiv und nicht erst, wenn es zu spät ist.

Fazit: Informiere dich, hinterfrage und handle

Wir leben in einem Land mit einer bewegten Geschichte und unfertigen Narrativen. Es liegt an uns, nicht in Vergessenheit zu geraten oder uns einlullen zu lassen. Ein mündiger Bürger kennt die Geschichte seiner Rechte – und weiß, dass Freiheit immer wieder neu verteidigt werden muss. Teile dein Wissen, diskutiere es im Freundeskreis und sei ein wacher Geist in einer wenig wachsamen Zeit. Die größte Gefahr ist nicht das Wiedererstarken alter Ideologien, sondern das Schweigen und die Ahnungslosigkeit über die Fundamente, auf denen der moderne Staat steht.